Die Uno überarbeitet ihre position über Drogen
Die Drogenprohibition: Dieses Regime von übermäßigen Strafmaßnahmen hat ihr erklärtes Ziel, die förderung der öffentlichen Gesundheit nicht erreicht, und es resultieren daraus zahllose Menschenrechtsverletzungen.
Vereinten Nationen, Generalversammlung:
Dokument A/65/255
6 August 2010 Original in Englisch
Zusammenfassung
Die gegenwärtige internationale System der Drogenkontrolle hatte zum ziel, die Schaffung einer drogenfreien Welt, dies fast ausschließlich durch den Einsatz der Strafverfolgung und von strafrechtlichen Sanktionen. Das Scheitern dieses Ansatzes ist jedoch immer deutlicher, vor allem weil es die Realitäten von Drogenkonsum und-abhängigkeit ignoriert.
Während Drogen einen nachteiligen Effekt auf das Leben des Einzelnen und der Gesellschaft haben hat auch das repressive Regime seine Ziele der Förderung der öffentlichen Gesundheit nicht erreicht und führt zu zahlreichen Verletzungen der Menschenrechte.
Die Androhung strafrechtlicher Sanktionen können Menschen, die Drogen benutzen vom Zugriff auf die verfügbaren Dienste abgeschrecken, oder sogar den Zugang zur Gesundheitsversorgung insgesamt verwehrt werden.
Kriminalisierung und die übermäßig praktizierte Strafverfolgung untergraben auch auch Initiativen zur Gesundheitsförderung, verewigen Stigmatisierung und erhöhen Gesundheitsrisiken denen die gesamte Bevölkerung - nicht nur diejenigen, die Drogen nehmen - ausgesetzt sein können.
In einigen Länder, werden Menschen die Drogen benutzen inhaftiert, und / oder gezwungen einer Behandlung zu folgen.
Die aktuelle internationale Drogenkontrolle begrenzt auch unnötig den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, was das grundlegende Rechts auf Gesundheit verletzt.
Das primäre Ziel der internationalen Drogenkontrolle, wie es in der Präambel des Einheits-Übereinkommen über Suchtstoffe von 1961 skizziert wird , ist die "Körperliche und Moralische Gesundheit der Menschheit ", aber das aktuelle Konzept zur Kontrolle des Besitzes und des Drogenkonsums arbeitet gegen dieses Ziel.
Eine flächendeckende Umsetzung der Maßnahmen, zur Verringerung der Risiken des Drogenkonsums ( Initiativen zur Schadensverminderung) im Zusammenhang und der Entkriminalisierung bestimmter Gesetze zur Drogenbekämpfung würde zur Verbesserung der Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen, die Drogen nutzen und der allgemeine Bevölkerung nachweislich verbessern.
Darüber hinaus sollten die Einrichtungen der Vereinten Nationen und die Mitgliedstaaten eine Strategie zur Drogenbekämpfung übernehmen, welche auf dem Recht auf Gesundheit basiert, die systemweite Kohärenz und Kommunikation fördern, Indikatoren und Richtlinien verwenden und integrieren, und prüft die Schaffung eines neuen Rechtsrahmen für bestimmte illegale Drogen um zu gewährleisten, dass die Rechte der Menschen, die Drogen benutzen respektiert, geschützt und erfüllt werden.
VII. Empfehlungen
76. Die Mitgliedstaaten sollten:
• Sicherstellen, dass alle Maßnahmen zur Schadensminimierung (siehe die von UNAIDS erstellte Liste) und die Dienststellen der medikamentösen Behandlung einschließlich Opioidsubstitution, für Drogenkonsumenten zugänglich sind, insbesondere für Menschen die in sich Gefängnissen aufhalten;
• Entkriminalisierung oder Depénalisierung des Besitz und Gebrauch von Drogen;
• Aufhebung oder radikale Reform der Gesetze und Richtlinien zur Beschränkung des Zugangs zu grundlegenden Gesundheitsdiensten für Drogenkonsumenten und Überprüfung der Strafverfolgungs- Initiativen zur Rechtsdurchsetzung rund um die Drogenkontrolle, bezüglich deren Einhaltung der Verpflichtungen gegenüber den Menschenrechten;
• Änderung der Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zur Verbesserung des Zugangs zu lebenswichtigen Medikamenten.
77. Die UN-Einrichtungen, für Drogenkontrolle sollten:
• Menschenrechte in Gesetzen, Politiken und Programmen zur Bekämpfung von Drogen einbeziehen;
• Förderung einer besseren Kommunikation und des Dialog zwischen Einrichtungen der Vereinten Nationen mit Schwerpunkt der Interesse auf den Auswirkungen des Handels, der Nutzung von Drogen, sowie der Politiken und Programme zur Bekämpfung von Drogen;
• Einsetzung eines ständigen Mechanismus, wie z.b. eine unabhängige Kommission, durch die internationalen Akteure der Menschenrechts-Organisationen welche auf internationaler ebene bei der Ausarbeitung der Politik zur Drogenbekämpfung und auf nationaler Ebene bei der Überwachung ihrer Umsetzung beitragen können, deren primäres Ziel ist der notwendige Schutz des Rechts auf Gesundheit und die Einhaltung der Menschenrechte von Drogenkonsumenten und ihren Gemeinschaften;
• Entwicklung und Annahme von wegweisenden Leitlinien definieren, zur Instruktion der angewiesen Akteure auf ein gemeinsames Vorgehen gegenüber Drogen auf der Grundlage der Menschenrechte, und das vorschreiben der Indikatoren im Kampf gegen Drogen und das Recht auf Gesundheit auf der Basis der Menschenrechte;
• Erstellen eines alternativen Rahmens für die langfristige Regulierung der Drogen basierend auf einem Modell wie dem Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation zur Eindämmung des Tabakkonsums.
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